Selbstbedienungsladen Sozialhilfe: grenzenlos offen
Die Schweiz bekommt den systematischen Sozialhilfemissbrauch nicht unter Kontrolle: Viele Bezüger zeigen keinerlei Motivation, um sich für den Arbeitsmarkt fit zu machen – sie nutzen den Sozialstaat aus. Auf Weisung der Stadtregierung stört dies die hiesigen Sozialämter allerdings nicht mehr. Die beiden SVP-Gemeinderäte Stefan Urech und Dubravko Sinovcic erzwangen mit einer Interpellation eine Diskussion über diese gefährliche Kehrtwende.
Immer mehr Personen machen es sich in der Hängematte des Sozialstaates gemütlich. Und zwar langfristig. Der linke Departementsvorsteher reagiert auf den Missbrauch mit einem irrwitzigen Strategiewechsel: Er nimmt den Druck, Arbeit finden zu müssen, weg. Bei motivabionslosen Sozialhilfebezügern setzt die Stadt nun gänzlich auf die «Eigenmotivation». Sprich: Wer keinen Bock hat, aufzustehen, soll ruhig auf dem Sofa liegen bleiben. Und es bleiben viele liegen. Im Zuge der Masseneinwanderung findet ein regelrechter Raubzug auf die Schweizer Sozialwerke stattfindet. In einer städtischen Mitteilung klingt das dann so: «Die Fallzahlen in der Sozialhilfe steigen kontinuierlich an. Betroffen sind immer mehr schlecht ausgebildete Menschen, die auf dem Arbeitsmarkt keinen Platz mehr finden.»
Zulasten der Einheimischen
Seit Einführung der vollständigen Personenfreizügigkeit 2007 sind die Sozialhilfekosten schweizweit explodiert. Einerseits findet eine direkte Einwanderung in die Sozialwerke statt. Anderseits treibt der Migrantenansturm die Wohnungsmieten und Krankenkassenprämie in die Höhe, was unter den Einheimischen den sozialen Abstieg bewirken kann. Zudem findet speziell bei über 50-jährigen Arbeitnehmern eine strukturelle Verdrängung durch Billig-Konkurrenz aus der EU statt. So werden auch viele Schweizer in die Sozialhilfe getrieben, die eigentlich qualifiziert sind und arbeiten wollen. Diese asoziale Entwicklung zeichnet sich schon seit über zehn Jahren ab. Die Schrauben müssen auf allen Staatsebenen also endlich massiv angezogen werden, um den Migrationsdruck in die Schweiz zu stoppen. Dass die oberlinke Stadt Zürich genau das Gegenteil macht, liegt ja schon fast in der Natur der Sache. Die Gutmenschen rennen halt zwangsläufig in die falsche Richtung, sonst wären es keine Linken.
Sozialer Frieden ist bedroht
Die beste Lösung lag zudem bereits in Griffweite. Doch federführend hat die FDP mit Nicht-Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative die soziale Verbesserung verhindert und unsere Verfassung gebrochen. Selbst die NZZ als Hauszeitung der Partei schreibt neuerdings: «Der Wohlstand macht Europa zum Magneten für Einwanderungsströme aus Afrika und Asien. Man kann offene Grenzen haben oder den Sozialstaat.»
Eine qualifizierte, eigenständige gelenkte, massvolle Migration ist erwünscht. Offenheit ist eine zentrale Stärke der Schweiz. Doch entweder stoppen wir die schädliche Masseneinwanderung oder der soziale Frieden ist akut bedroht.