Linksrutsch – was nun?
Ein strahlender Sieg wirft auf die Gegenseite zwangsläufig einen Schatten. Es ist unbestritten, dass die Linken die Stadtzürcher Wahlen wuchtig gewonnen haben. Das Feuer der Freiheit ist keinesfalls erloschen, lodert aber leider weniger stark weiter. Die SVP startet dezimiert in die nächste Amtsdauer. Und was nun? Nachfolgend meine Einschätzung zum Wahlkampf und ein Ansatz, mit welcher Strategie wir den rot-grünen Polit-Sumpf durchschreiten könnten.
«Anschlag auf die Demokratie!» Diese verstörende Aussage mit einer Abbildung einer Bombe war ein Abstimmungsmotiv, mit welchem für ein linkes Nein zur Initiative «No Billag» geworben wurde. Bei der SVP hätte man eine solche Provokation umgehend als schlechten Stil und Angstmacherei verurteilt. Doch die Medien transportierten die Propaganda zusammen mit dem konstruierten Szenario, es gäbe bei einem Ja nur noch irgendein dubioses SVP-TV.
Stellvertreterkrieg
So lächerlich diese irre Behauptung klingen mag, die Abstimmung über die Medien-Zwangsgebühren wurde zu einem Stellvertreterkrieg gegen die SVP hochstilisiert. Viele Linke, die dadurch überhaupt erst auf den Gemeinderatswahlkampf aufmerksam wurden, warfen mit dem Nein auch die Liste der SP oder einer anderen roten Partei in die Urne.
Die Akte Claudia Nielsen
Auch diese SP-Stadträtin richtet während ihrer Amtsdauer ein regelrechtes Chaos an: Defizite in den Stadtspitälern, ein drohender Schuldenschnitt von 500 Millionen Franken, eine verfehlte Strategie, eine vielkritisierte Personalführung und so weiter. Unter diesem Druck zog Nielsen während der heissen Phase des Wahlkampfes ihre Kandidatur überraschend zurück. Das linke Lager wurde erneut aufgeschreckt. Dieses Mal durch die Chance, dass die bürgerliche Wende nun doch möglich schien. Dass die SP ein Chaos anrichtet, war egal. Die sachliche Betrachtung spielte auch hier keine Rolle. Die Linken trieb es aus Angst an die Urnen. Im Zusammenspiel mit den Fehlern, die die SVP zweifelsohne machte, war der Wahlausgang besiegelt. Rot-grün und ihre Wahlkämpfer in den Redaktionsstuben haben gewonnen. Die Bürgerlichen verloren.
Wie weiter?
Wer nie Selbstzweifel hat, ist arrogant und eine Fehlbesetzung. Nach einem solchem Wahlergebnis ist eine gewisse Verunsicherung nachvollziehbar. Die inhaltliche Überzeugung, also das Wesen unserer Partei, kann aber unmöglich ausgetauscht werden. Auch mit gesundem Selbstzweifel und einem stetigen Weiterentwickeln bleibt der Charakter eines Menschen im Kern unverändert. Das gilt auch für unsere Partei. Verteidigen der Freiheit, Sicherheit und Lebensqualität, Einsatz für das Gemeinwohl, flüssiger Verkehr, Aufdecken von Missständen, Recht und Ordnung oder gesunde Finanzen sind Ziele, die unbestritten von einer Mehrheit positiv angesehen wird. Wir dürfen uns keinen Millimeter verbiegen und uns auf keinen Fall an linken Zeitgeist oder an andere Parteien anbiedern. Aber unsere Kommunikation sollte frischer, interessanter und noch konsequenter werden.
Gemeinsam gegen links
Auch müssen wir es endlich schaffen, die Abertausend Secondos noch besser anzusprechen. Viele dieser Bürgerinnen und Bürger sind hier geboren, zur Schule gegangen, haben eine Ausbildung gemacht und arbeiten hier. Ob deren Vorfahren vor zwei oder drei Generationen aus dem Ausland kamen, darf keine Relevanz haben. Die Schweiz ist eine Willensnation und da spielt auch die Hautfarbe oder der Klang eines Nachnamens keine Rolle. Wichtig ist, dass wir die Schweizer Werte, das Feuer der Freiheit, weitergeben und unser geliebtes Land damit auch zukünftig erhellen können. Ich bin mit Secondos aufgewachsen. Ich weiss, dass uns mit diesen Menschen – die oft im Besitz eines Schweizer Passes sind – ideologisch und politisch unendlich mehr verbindet, als mit irrsinnigen Linken deren Ur-Grosseltern per Zufall schon in Zürich lebten.
Wahlen 2022
Die Parteileitung und die Fraktion sollten sich schon bald klar werden, welche Schwerpunkte, Schlüsselbegriffe und Grundbotschaften wir im nächsten Gemeinderatswahlkampf ins Zentrum der Aufmerksamkeit stellen. Diese Elemente sollten dann in unseren parlamentarischen Vorstössen und Forderungen bis zum Wahltermin permanent aufgegriffen, konkretisiert und im die Öffentlichkeit getragen werden. Mit solcher inhaltlichen Tiefe und einem breiteren Publikum, welches uns überhaupt zuhört, haben wir eine realistische Chance, auch in urbanen Gebieten mit reiner SVP-Ideologie nachhaltig zu wachsen. Unsere Grundsätze müssen dafür nur mit einem städtischen Lebensgefühl verbunden werden. Ich glaube an unsere freiheitlichen Werte und bin überzeugt, dass diese auch für viele Städter attraktiv sind. Packen wir es an!